Österreichische Regierung bereitet wirtschaftlichen „Comebackplan“ vor

Die Regierung bereitet einen wirtschaftlichen „Comebackplan“ zur Bewältigung der CoV-Krise vor. Dieser Plan wird in die drei Themenblöcken „Arbeit“, „Ökologisierung & Digitalisierung“ sowie „Standortstärkung“ gegliedert, die jeweils von einem Ministerium zentral betreut und mit den zuständigen Fachministerinnen und Fachministern im Detail verantwortet werden. Ziel ist es, damit innerhalb eines Jahres eine halbe Mio. Menschen wieder in reguläre Beschäftigung zu bringen.

„Es geht um das Ziel, bis in einem Jahr 500.000 Menschen wieder in Beschäftigung zu bringen, die jetzt in Kurzarbeit oder arbeitslos sind“, betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) heute. Dazu werde es ein Bündel an Maßnahmen geben, das auch Elemente umfasst, um Menschen auf die Herausforderungen der Zukunft auf dem Arbeitsmarkt vorzubereiten, heißt es in einem entsprechenden Papier der Bundesregierung.

Außerdem werde man auf die steuerliche Entlastung insbesondere von kleineren und mittleren Einkommen setzen, so Kurz. Das sei sowohl eine wesentliche Basis für den Wirtschaftsstandort als auch wichtig, damit den arbeitenden Menschen mehr Geld zur Verfügung stehe.

Bei der „Ökologisierung & Digitalisierung“ geht es darum, die österreichische Wirtschaft nachhaltig und ökologisch zu transformieren und damit fit für den Wettbewerb der Zukunft zu machen. Dafür brauche es Investitionen in klimafreundliche Technologien und den öffentlichen Verkehr, den Ausbau der digitalen Services sowie des Breitbands im ländlichen Raum ebenso wie eine Ökologisierung des Steuersystems.

Neben der akuten Bekämpfung der Krise wolle man „den Blick auch weiten und ein paar Schritte vorausdenken“, sagte Vizekanzler Werner Kogler (Grüne). „Wir wollen modernisieren und nicht nur konservieren, auch wenn es natürlich viele Bereiche gibt, die man einfach wiederaufbauen muss.“

Man wolle ökologisieren, digitalisieren und regionalisieren. Das soll einerseits mittels Förderungen passieren, aber auch durch eine entsprechende Steuerpolitik. „Da geht es an vielen Stellen darum zu entlasten und an anderer Stelle in die Preisgestaltung einzugreifen, um den Klimaschutz zu fördern“, so Kogler.

Für das „Comebackteam“ nominiert wurden ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher, Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) und Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP). Sie sollen in Zusammenarbeit mit den Ministern Rudolf Anschober (Grüne), Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger (beide ÖVP) und ÖVP-Bildungsminister Heinz Faßmann sowie Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) und Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) den Plan umsetzen.

Den Auftakt bildet bereits am Montag ein Arbeitsgespräch der Minister Kocher, Gewessler und Blümel im Bundeskanzleramt. Der gesamte „Comebackplan“ soll in den kommenden Wochen vorgestellt werden.

Klar ist für die Regierung bereits, dass sich der „Comebackplan“ aus mehreren Komponenten wie dem Recovery Fund der EU, aber auch aus einer Reihe von nationalen Maßnahmen zusammensetzen soll. Insgesamt möchte die Bundesregierung ein Paket im Ausmaß von mehreren Milliarden Euro auf den Weg bringen. Gleichzeitig sollen weiter Mittel im Kampf gegen die Pandemie für Tests und Impfungen bereitgestellt werden.

Quelle: orf.at